Goldschmiede Siffrin GmbH

Königsbronner Straße 16-18
89520 Heidenheim
Tel 07321 - 65690
Fax 07321 - 965020
Geschäftsführer: Jörg Siffrin, Johann-Josef Siffrin
Handelsregister Ulm HRB 660 646
USt-ID-Nr.: DE 811829555

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Rechtswirksamkeit und Haftungsausschluss
Für alle Rechtsgeschäfte mit uns sind die folgenden Bestimmungen maßgebend, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart ist. Mit Annahme der ersten Lieferung erkennt der Käufer die ausschließliche Gültigkeit unserer Bedingungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Mündliche Abreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Rechte des Käufers aus den Rechtsgeschäften mit uns sind nicht übertragbar.

2. Auswahlen
Werden bestellte Auswahlsendungen nicht innerhalb 14 Tagen an uns zurückgesandt oder uns direkt überbracht, gelten die Waren als zu den Auswahlpreisen gekauft und werden berechnet.

3. Reparaturaufträge
Waren sind nur in Reparaturbeuteln mit Firmenangabe an uns zu senden. Art der eingesandten Ware und Bearbeitungswunsch sind auf der Tüte eindeutig und unmissverständlich anzugeben. Anders lautende Hinweise auf dem Lieferschein können nicht berücksichtigt werden. Auftragstüten sind nur auf einer Seite zu beschriften, oder mit einem deutlichen Hinweis auf rückseitige Beschriftung zu versehen. Ein Lieferschein mit Nummern und Anzahl der Auftragstüten ist beizulegen, damit die Sendung gleich bei Ankunft bei uns auf ihre Vollständigkeit überprüft werden kann. Werden im Zuge der Bearbeitung der uns übersandten Waren Defekte festgestellt, die über den Reparaturauftrag hinausgehen (Schmucksteine, Mechanik, Alterung oder auffällige Veränderung gegenüber Neuzustand), so werden diese Defekte dem Auftraggeber zur Bestätigung bekannt gemacht. Die Ware bleibt bis zur Bestätigung der Kenntnisnahme unbearbeitet. Für nicht offensichtliche Fehler des Schmuckstückes (Einschlüsse und natürliche Heilungsrisse bei Steinen, poröse Gussstellen oder Haarrisse im Metall usw.), die erst während der Bearbeitung bei uns festgestellt werden, übernehmen wir keinerlei Haftung. Eine Versicherung gegen Verarbeitungsrisiken ist nicht möglich. Das heißt das Risiko für Bearbeitung (Reparaturen, Umarbeitungen, angelieferte Steine, Uhrgläser, minderwertige Fasserarbeit bei Neuware anderer Hersteller usw.) und Transport (Hinweg und Rückweg) trägt der Auftraggeber.

4. Preise
Preise werden nach Aufwand berechnet, es können Abweichungen von unseren unverbindlichen Preislisten entstehen. Angebote werden gegen eine Kostenbeteiligung erstellt, die bei Ablehnen der angebotenen Arbeit fällig wird. Angebote gelten nur bis zur unverzüglichen Annahme. Die in einem Kostenvoranschlag angegebenen Preise sind Schätzpreise und werden nach Ausführung der angebotenen Arbeiten dem tatsächlichen Aufwand entsprechend in Rechnung gestellt. Bei Kleinstaufträgen bis zu einem zu erwartenden Reparaturwert von 10.- € erstellen wir keine Angebote. Es ist in solchen Fällen ein Preislimit anzugeben, bei dessen voraussichtlichem Überschreiten ein Angebot erstellt wird.

5. Auftragsbestätigung
Es bedarf keiner schriftlichen Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung erfolgt stillschweigend.

6. Lieferzeit
Die Lieferzeit ist freibleibend. Wir sind bemüht alle Reparaturaufträge innerhalb 3 Tagen nach Auftragseingang fertig zu stellen und zur Auslieferung zu bringen. Größere, nicht regelmäßig wiederkehrende Aufträge werden soweit möglich innerhalb von 2 – 4 Wochen ausgeliefert.

7. Lieferung und Transportschäden
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Sofern vom Kunden keine besondere Anweisung erteilt wird, sind wir berechtigt, die uns angemessen erscheinende Versandart zu wählen und die Höhe der erforderlichen Transportversicherung festzulegen. Eine darüber hinaus gehende Versicherung wird nur im Einzelfall und auf vorherige Absprache auf Verlangen des Auftraggebers von uns abgeschlossen. Sofern vom Kunden eine eigene Transportversicherung abgeschlossen wurde, ist uns die vom Versicherer vorgeschriebene Versandart mitzuteilen. Wir behalten uns das Recht vor, Lieferungen per Nachnahme zu versenden. Bei Verlust der Sendung ersetzen wir den versicherten Betrag, abzüglich des Rechnungsbetrages unserer Leistungen. Vorangekündigte Sendungen sind bei Nichterhalt innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der schriftlichen Ankündigung zu reklamieren. Der Empfang der Ware muss von Ihrer Seite unbedingt gewährleistet sein. Kommt ein Paket sichtbar beschädigt an, dann ist es sofort in Gegenwart des Überbringers zu öffnen und sofort eine Schadensbestätigung ausstellen zu lassen. Transportschäden sind uns innerhalb von 24 Stunden zu melden.

8. Mängelrügen
Mängelrügen müssen zusammen mit der originalen Auftragstüte, unseren Bearbeitungshinweisen und unserer Fotokopie des Schmuckstückes innerhalb 8 Tagen nach Lieferung bei uns eingehen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt. Wir haften nur für durch die Bearbeitung bei uns entstandene Mängel. Weitere Ersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.

9. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug fällig soweit keine anders lautende schriftliche Vereinbarung mit uns besteht. Nach Fälligkeit verrechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über Bundesbank-Diskontsatz. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Spesen und Diskont gehen zu Lasten des Kunden.

10. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer nicht berechtigt, die Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer ist berechtigt, die Ware bzw. den hieraus hergestellten Gegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf gegen Dritte entstandenen Forderungen werden in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge sicherheitshalber an uns abgetreten, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfalle bedarf. Der Käufer ist – solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt – ermächtigt, diese Forderungen für unsere Rechnung einzuziehen. Wir sind jedoch berechtigt, die auf Verlangen zu benennenden Dritten vom Forderungsübergang zu benachrichtigen und ihnen Anweisungen zu erteilen. Wir sind berechtigt bei Zahlungsverzug die gelieferten Waren aufgrund des Eigentumsvorbehalts herauszuverlangen und anderweitig darüber zu verfügen. Die Ausübung dieses Rechts gilt im Zweifelsfall nicht als Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer ist zur sachgemäßen Lagerung der uns gehörenden Ware und zu deren ordnungsgemäßer Versicherung verpflichtet.

11. Internetgeschäfte
11.1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
11.2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
11.3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

12. Urheberrecht und geschützte Marken
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Zeichen bekannter Marken in der Regel geschützt und von der Vervielfältigung ausgeschlossen sind. Sollen Markenzeichen oder geschützte Symbole dennoch reproduziert oder für Anfertigungen verwendet werden, so obliegt es dem Auftraggeber, die Freigabe für die Verwendung der jeweiligen Marke zu besorgen. Erst wenn die schriftliche Genehmigung des Lizenzinhabers vorliegt, können wir den Auftrag bearbeiten.

13. Datenschutz
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten wie akademische Titel, Anschriften, ggf. Geburtsdatum usw. bei Korrespondenzbeginn oder Auftragserteilung per EDV erfasst und bearbeitet werden. Sofern innerhalb unseres Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Nur zum Zweck gelegentlicher direkter Information an Sie verwenden wir Ihre Daten im direkten Kontakt mit Ihnen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Details zum Datenschutz nach DSGVO mögen Sie unserer separaten Datenschutzerklärung entnehmen.

14. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild
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15. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für beide Teile ist Heidenheim an der Brenz.


Heidenheim, den 01.02.2008